Rücktritt von Viola Amherd nach dem Präsidialjahr aus dem Bundesrat?

Im Bundesrat gibt es Bewegung. Beat Jans folgt per Januar auf Alain Berset, Elisabeth Baume-Schneider wechselt vom Justiz- ins Innendepartement. Kehrt damit nun für ein paar Jahre Ruhe ein in die Landesregierung? Nicht unbedingt, glaubt man Stimmen von links bis rechts.

Im Fokus entsprechender Überlegungen steht Mitte-Vertreterin Viola Amherd, die am Mittwoch zur Bundespräsidentin 2024 gewählt wurde. Sie wird das prestigeträchtige Amt zum ersten Mal ausüben – dass sie es ein zweites Mal bekleidet, ist eher unwahrscheinlich.

Partei-Strategen halten es für sehr gut möglich, dass die Walliserin auf Ende ihres Präsidialjahres genug hat und ihren Posten räumt – oder dies spätestens ein Jahr danach tut, wenn die Frauen-Fussball-Europameisterschaft in der Schweiz über die Bühne gegangen ist. Das würde insofern erstaunen, als die VBS-Vorsteherin dann erst 62 respektive 63 Jahre alt wäre und «erst» 2018 in den Bundesrat gewählt wurde. Allerdings könnte sie so auf dem politischen Höhepunkt abtreten.

Eine gewichtige Rolle bei Amherds Überlegungen dürfte auch spielen, wie sich die Situation in ihrem Departement entwickelt. In den letzten Monaten häufen sich die Negativschlagzeilen. Der designierte Staatssekretär für Sicherheit konnte sein Amt nicht antreten, weil er erpressbar wäre. Gleichzeitig wurde publik, dass mehrere wichtige Mitarbeitende im VBS gekündigt haben.

Doch nicht nur personell gibt es Baustellen. Mit ihrem Nato-freundlichen Kurs beisst die Walliserin vor allem auf der rechten Ratsseite auf Granit. Und nun wird auch noch bekannt, dass die M113-Schützenpanzer wegen gravierender technischer Mängel vorläufig gegroundet sind. Und dann gab es auch noch Kritik an ihrer 350’000 Franken teuren Wahlparty, die diesen Donnerstag im Wallis steigt.

Eine Frau in Amherds engstem Umfeld spielt eine zentrale Rolle. Brigitte Hauser-Süess ist die engste Vertraute und Beraterin der Verteidigungsministerin. Die NZZ bemerkte kürzlich, dass das VBS dank ihr eigentlich «im Jobsharing» geführt werde. Doch Hauser-Süess wird im kommenden Jahr 70 Jahre alt. Gemäss Personalreglement des Bundes greift dann die Altersguillotine, Hauser-Süess darf nicht mehr beim Bund weiterbeschäftigt sein.

Offiziell will diese Überlegungen natürlich niemand bestätigen, der Rücktrittszeitpunkt von Bundestagsmitgliedern ist eines der bestgehüteten Geheimnisse in Bundesbern – manche sagen gar, es ist das einzige Geheimnis, das ein Bundesrat nach Amtsantritt noch hat. Doch spricht man mit Exponenten der Mitte, tönt es nicht so, als ob die Spekulationen aus der Luft gegriffen sind. So sagt Philippe Matthias Bregy auf Anfrage von 20 Minuten beispielsweise: «Viola Amherd ist für vier Jahre gewählt.» Er ergänzt diplomatisch: «Ich hoffe, dass sie möglichst lange bleibt.»

In der Mitte-Partei sind viele äusserst machtbewusste Politikerinnen und Politiker versammelt. Seit die Partei in den letzten 20 Jahren nur noch einen Bundesratssitz zu besetzen hat, mussten viele ihren Traum vom Bundesrat begraben. Neben den Namen Gerhard Pfister und Martin Candinas, welche bereits bei der Nachfolge von Alain Berset als Sprengkandidaten gehandelt wurden, macht in letzter Zeit auch der Name Benedikt Würth die Runde im Bundeshaus.