US-Flugverbotsliste: Diese Schweizer stehen auf der Liste

Dieser Tage sorgte die Luzerner Hackerin Mai Arson Crimew (23) weltweit für Schlagzeilen: Sie hatte sich «aus Langeweile» in einen US-Server gehackt und eine umfangreiche und geheime Liste der US-Behörde Transportation Security Administration (TSA) abgegriffen. Diese führt über eine Million Menschen auf, die in den USA bzw. auf US-amerikanischen Maschinen nicht fliegen dürfen. «Heilige Schei**e, wir haben tatsächlich die No-Fly-Liste. Holy fu**ing Bingle, what?», schrieb Crimew am 19. Januar und postete dazu ein Bild ihres Plüsch-Pokémons mit dem Laptop im Hintergrund.

Die No-Fly-Liste, deren Anfänge auf die Zeit nach 9/11 zurückgehen, hält einige Überraschungen bereit, wie nun die Republik enthüllt. Journalisten der Plattform hatten Einblick in das Register in seiner Fassung von 2019 und fanden auch diverse Menschen mit Schweizer Pass oder Wohnsitz in der Schweiz, die auf der Liste stehen.

Viele von ihnen sind den Behörden einschlägig bekannt und in den Fokus der Justiz- und Polizeibehörden geraten. So soll sich etwa der als Öko-Terrorist bekannt gewordene Marco Camenisch auf der Liste befinden. Der heute 71 Jahre alte Bündner hatte vor allem mit Sprengstoffanschlägen auf Strommasten in den 1970er- und 80er-Jahren Schlagzeilen gemacht und wurde 2017 aus langjähriger Haft entlassen. Auch der heute 77 Jahre alte Marc Rudin, der zur 68er-Bewegung gezählt wird und aus politischen Gründen mehrfach straffällig wurde, findet sich auf der Liste. Der einstige Revoluzzer lebt laut der «NZZ» heute zurückgezogen in Zürich.

Die in der Schweiz lebende Nekane Txapartegi (49), eine spanische Aktivistin für die Unabhängigkeit der Basken, steht ebenfalls auf der Liste. Und ebenfalls vom Bann der TSA betroffen – wenn auch nur als «Selectee», der nach strenger Sicherheitsprüfung fliegen dürfte – ist laut «Republik» der Schweizer Ingenieur Urs Tinner, der für die CIA arbeitete und dabei half, das Atomwaffenprogramm des libyschen Diktators Muammar Gaddafi aufzudecken. Weil er verdächtigt wurde, gegen das schweizerische Kriegsmaterialgesetz verstossen zu haben, sass er vier Jahre lang in U-Haft.

Gemäss der «Republik» beinhaltet die Liste noch mehrere weitere Namen von Linksaktivisten und -aktivistinnen sowie einstiger deutscher RAF-Mitglieder. Selbst der seit 1995 als verstorben geltende Schweizer Terrorist Bruno Breguet wird noch aufgeführt. 

Gemäss der «Republik» wirkt die Liste oft willkürlich und hat für viele Menschen einschneidende Folgen. Die Plattform zitiert den US-Anwalt Ben Winzner, der eine Klage gegen FBI und das US-Justizministerium vertrat, weil die Liste gegen die Verfassung verstosse: «Immer mehr Amerikaner, die nichts Unrechtes getan haben, können nicht mehr fliegen und in einigen Fällen nicht mehr in die USA zurück­kehren, ohne dass die Regierung dafür irgendeine Erklärung abgibt.»

Nebst vielen Menschen mit arabisch klingenden Namen waren fast 4000 Personen im No-Fly-Register 2019 unter 17 Jahre alt, 40 von ihnen sogar unter 12. Drei Kinder sollen erst vier Jahre alt gewesen sein. Mit welcher Begründung sie mit einem Flug-Bann belegt wurden, ist nicht bekannt.